Motorrad-Themen als Wahlentscheidung: BVDM Wahlprüfsteine für die Landtagswahlen

In Deutschland gibt es mehr Motorradfahrer als die meisten vermuten. Schätzungen zufolge gibt es rund 4,7 Millionen Motorräder, die sich im ganzen Land verteilen. Immer wieder geraten sie in den Fokus von Kritikern, vor allem wegen dem sogenannten „Motorradlärm“. Die positiven Aspekte von Motorrädern für zukünftige Mobilitätslösungen bekommen dabei jedoch kaum Beachtung.

Einflussreiche Stimme: Motorradfahrer in der Politik

Es ist interessant zu sehen, wie tief das Motorradfahren in der Bevölkerung verwurzelt ist, vor allem in Bundesländern wie Bayern und Hessen. In Bayern besitzen rund 36 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung einen Motorradführerschein, in Hessen liegt dieser Anteil bei 31 Prozent.

Angesichts dieser hohen Prozentsätze unter den Wählern hat der Bundesverband der Motorradfahrer (BVDM e.V.) im Vorfeld der Landtagswahlen in Hessen und Bayern am 8. Oktober 2023 die Spitzenkandidaten der im jeweiligen Landtag vertretenen Parteien kontaktiert. Der BVDM bat sie um ihre Meinungen zu wichtigen Motorrad-Themen. Darunter fallen beispielsweise Streckensperrungen, einseitige Geschwindigkeitsbeschränkungen, die Förderung von Elektromotorrädern und das Tiroler Modell.

Zu den angeschriebenen Parteien in Hessen zählen auch die „Freien Wähler“, die derzeit keinen Sitz im Landtag haben. In Bayern erhielt auch „DIE LINKE“ eine Anfrage.

Fokus auf Verkehrspolitik und Motorradthemen

Die Fragen des BVDM richten sich gezielt an führende Politiker auf Landesebene sowie an Direktkandidaten in ausgewählten Wahlkreisen. In diesen Kreisen werden Verkehrspolitik und Motorrad-Themen intensiv diskutiert.

Der BVDM plant, die Ergebnisse und Stellungnahmen sechs Wochen vor der Wahl der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Sie werden sowohl auf der Webseite des Verbandes (https://bvdm.de/) als auch auf den sozialen Medien veröffentlicht. Damit sorgt der Verband für eine breite Diskussion und ermöglicht es den Wählern, sich ein Bild von den Positionen der Kandidaten zu machen.

Die BVDM-Anfragen im Detail

Die Anfragen des Bundesverbands der Motorradfahrer (BVDM e.V.) an die Politik umfassen eine Reihe zentraler Fragen, die auf die drängendsten Probleme und Herausforderungen der Motorradfahrer eingehen:

Prävention und Sanktionierung von Regelverstößen: Der BVDM steht entschieden gegen Raserei und manipulierte Schalldämpfer. Lärm und Verkehrsgefährdung durch Motorräder sind ernsthafte Probleme, die rasch angegangen werden sollten. Der Verband fordert daher Maßnahmen zur Vorbeugung und eine konsequente Bestrafung von Motorrad- und Autofahrern, die sich nicht an die Regeln halten. Er fordert zudem ausreichende rechtliche Rahmenbedingungen und finanzielle Ressourcen für die zuständigen Behörden. Die Frage lautet daher: Wird sich der Kandidat für ausreichende rechtliche Rahmenbedingungen und Ressourcen bei den Behörden für Prävention und Sanktionen einsetzen?
Motorrad-Streckensperrungen: In Deutschland gibt es eine beträchtliche Anzahl von Streckensperrungen, die nur für Motorräder gelten. Die Frage ist daher: Wird sich der Kandidat in seiner politischen Arbeit entschieden gegen Streckensperrungen ausschließlich für Motorradfahrer aussprechen?
Tempolimits nur für Motorräder: In Deutschland gibt es auf einigen Straßen Geschwindigkeitsbegrenzungen, die nur für Motorräder gelten. Die Frage lautet daher: Wird sich der Kandidat in seiner politischen Arbeit gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen ausschließlich für Motorräder aussprechen?
Fahrverbot für Motorräder bei Standgeräusch über 95 dB: Seit dem 10. Juni 2020 gilt in Tirol auf einigen Strecken ein Fahrverbot für Motorräder mit einem Standgeräusch von über 95 dB. Dies trifft viele Motorräder, die die geltenden Zulassungsbestimmungen erfüllen. Ähnliche Forderungen werden vereinzelt auch in Deutschland erhoben. Die Frage lautet daher: Wird sich der Kandidat in seiner politischen Arbeit (z.B. im Bundesrat) entschieden gegen Fahrverbote für zulassungskonforme Motorräder mit einem Standgeräusch von mehr als (kleiner oder gleich) 95 dB aussprechen?
Förderung der E-Mobilität bei Motorrädern: Elektroautos erhalten finanzielle Förderung, Elektromotorräder und -roller hingegen nicht. Im Vergleich zu Pkws nehmen sie weniger Platz im Verkehr ein und sind nicht nur im Berufsverkehr eine echte Alternative. Zudem verursachen sie weniger Umweltbelastung und Lärm. Die Frage lautet daher: Wird sich der Kandidat in seiner politischen Arbeit für eine finanzielle Förderung von Elektromotorrädern und -rollern einsetzen?

Ergebnis folgt

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